Liefer- und Zahlungsbedingungen

1. Verkaufsbedingungen

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Listenpreise sind nur insoweit verbindlich, als keine außerordentliche Erhöhung unserer Kosten eintritt. In jedem Fall erfolgt die Lieferung zu den am Versandtag gültigen Preisen in EUR zzgl. der gesetzlichen MwSt. Bestellungen gelten erst nach unserer schriftlichen Bestätigung als angenommen. Der Auftragsbestätigung ist die Rechnungserstellung gleichzusetzen. Im Laufe der Abschlusszeit etwa eintretende Steuer-, Zollund Frachterhöhungen sowie Umsatzsteuerveränderungen gehen im Verhältnis zu Lasten des Käufers.

2. Lieferbedingungen

Wir liefern ab einem Warenwert von 150 € frei Haus. Bei einem Warenwert unter 150 € erheben wir Fracht- und Verpackungskosten. Express- und/oder Versandmehrkosten gehen zu Lasten des Kunden, wenn diese Versandart vorgeschrieben ist.

3. Rücktritt- und Mängelrügen

Höhere Gewalt berechtigt den Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag. Derartige Fälle können nach Wahl des Verkäufers auch zu Mengeneinteilungen, zu einer angemessenen Verlängerung der vereinbarten Lieferfrist oder notwendigen Preisveränderungen berechtigen, ohne dass der Verkäufer eine Haftbarkeit übernimmt. Beanstandungen wegen Beschädigungen oder Mindergewichts der Sendungen sind unverzüglich vom Käufer beim Empfang unter Hinzuziehung des Frachtführers festzustellen und Ansprüche daraus bei der zuständigen Stelle schriftlich anzumelden. Qualitätsreklamationen können nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware berücksichtigt werden.

4. Zahlungsbedingungen

Insofern nicht anders vereinbart erwarten wir ihre Zahlung innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum netto Kasse. Zahlungen sind ausschließlich an den Verkäufer unmittelbar zu leisten. Bei Zahlung mittels Lastschriftmandat berücksichtigen wir 2 % Skonto. Diese Zahlungsfrist ist nur dann gewahrt, wenn der Betrag am Stichtag zu unserer freien Verfügung steht, d.h. unserem Konto bereits gutgeschrieben ist. Im Falle von Bankeinzugsverfahren bitten wir um rechtzeitige Deckung Ihres Kontos. Bitte melden Sie uns umgehend eventuelle Änderungen Ihrer Bankverbindung. Bankrückl.ufer berechtigen uns die entstandenen Kosten an Sie weiter zu belasten. Bei Überschreitung des Zahlungszieles werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz per anno berechnet. Beeinträchtigte Kredit- oder Vertrauenswürdigkeit des Käufers oder Überschreitung des vereinbarten Zahlungszieles geben dem Verkäufer das Recht, Vorauszahlungen zu verlangen oder bei Ablehnung dieser Bedingung ohne Stellung einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum. Im Falle des Wiederverkaufs gehen die hieraus gegen Dritte entstehenden Forderungen in voller Höhe sicherungshalber auf uns über. Einer gesonderten Vereinbarung im Einzelfall bedarf es nicht. Stellt der Käufer seine Zahlungen ein, so darf er über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware nicht mehr verfügen. Erfolgt die Zahlung durch den Käufer nicht vertragsgemäß, so kann der Verkäufer unbeschadet seiner sonstigen Rechte Herausgabe seines Eigentums verlangen. Die Rücknahme der Ware gilt nicht als Rücktritt vom Kaufvertrag; es sei denn, dass der Rücktritt vom Verkäufer schriftlich erklärt wird. Der Käufer ist ferner verpflichtet dem Verkäufer Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware unverzüglich mitzuteilen.

6. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Verpflichtungen ist unser Geschäftssitz in Lüneburg. Der Gerichtsstand ist ebenfalls Lüneburg. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der internationalen Kaufgesetze.

7. Nichtigkeit und Unwirksamkeit

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht berührt. Änderung der Sortierung und Ausstattung vorbehalten.

8. Datenschutz

Unsere aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie unter http://www.drscholze.info/188.0.html

Dr. Scholze Confiserie GmbH & Co. KG
Zeppelinstraße 28, 21337 Lüneburg
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